Die Vize-Präsidentin des Deutschen Pflegerats (DPR), Irene Maier, wirft der Bundesregierung ein „kapitales Versäumnis“ beim kürzlich beschlossenen Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) vor und fordert eine Corona-Prämie für die in der Rehabilitation Beschäftigten.

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie werden voraussichtlich über das Jahr 2020 hinausreichen. Der Experten-Beirat beim Bundesministerium für Gesundheit (BMG) geht zudem davon aus, dass die Fallzahlen im weiteren Verlauf des Jahres 2020 nicht in allen Krankenhäusern das Niveau des Regelbetriebs vor der Corona-Pandemie erreichen werden.

Der BDPK begrüßt das Zukunftsprogramm Krankenhäuser, das wichtige Investitionen in eine verbesserte Notfallversorgung und zur Förderung der digitalen Infrastruktur und IT- und Cybersicherheit ermöglichen soll. Rehaeinrichtungen sowie Klinken nach § 30 GewO müssen in das Programm aufgenommen werden.

Die von den Linken geforderte Re-Kommunalisierung von Krankenhäusern ist Fantasie. Sie würde die Gesundheitsversorgung in Deutschland erheblich verteuern und verschlechtern. Mit dieser Einschätzung reagiert der BDPK auf Äußerungen des krankenhauspolitischen Sprechers der Linken-Fraktion im Bundestag, Harald Weinberg.

Das Gesetz soll Transparenz, Nachvollziehbarkeit, Diskriminierungsfreiheit und Gleichbehandlung bei der Beschaffung medizinischer Rehabilitationsleistungen durch die Träger der Rentenversicherung gewährleisten. Dies ist positiv zu sehen. Allerdings wird der Gesetzentwurf diesem Anspruch inhaltlich nicht gerecht.

Ab heute wird die Verordnung zu Pflegepersonaluntergrenzen (PpUGV) in den Bereichen Intensivmedizin und Geriatrie wieder eingesetzt. - Für viele Krankenhäuser sehr kurzfristig und überraschend. Mehr Vorlauf wäre notwendig gewesen.