Pflegepersonaluntergrenzen - PpUGV

Untergrenzen in pflegesensitiven Bereichen

Seit dem Jahr 2019 gelten Pflegepersonaluntergrenzen in pflegesensitiven Bereichen der Krankenhäuser (Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung - PpUGV). Trotz massiver Kritik hat das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) an diesen Untergrenzen festgehalten und sie von Jahr zu Jahr noch ausgeweitet.

In Planung sind Personaluntergrenzen in den pflegesensitiven Bereichen Urologie, HNO und Rheumatologie. Das BMG hat das Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK) bereits mit der Weiterentwicklung beauftragt.

Vom Jahr 2022 an neue PpUGV

Vom Jahr 2022 an gibt es nach einer Ersatzvornahme des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) für vier weitere Bereiche neue Pflegepersonaluntergrenzen. Das regelt die Erste Verordnung zur Änderung der Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung vom 08.11.2021.

Erstmalig gelten dann Untergrenzen in den pflegesensitiven Bereichen Orthopädie sowie Gynäkologie und Geburtshilfe. Ebenso gibt es eine fachspezifische Ausdifferenzierung in der Pädiatrie mit neuen Vorgaben für die allgemeine Pädiatrie, spezielle Pädiatrie und neonatologische Pädiatrie.

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Historie

Für das Jahr 2019 wurden in vier pflegesensitiven Bereichen Untergrenzen festgelegt. Untergrenzen werden als maximale Anzahl von Patienten pro Pflegekraft bestimmt. Dabei wird zwischen Tag- und Nachtschichten unterschieden.

 

Mit Neufassung der Verordnung wurden die Untergrenzen für das Jahr 2020 um weitere pflegesensitive Bereiche (Neurologie, Herzchirurgie, neurologische Frührehabilitation und Schlaganfalleinheit) ergänzt.

Seit dem Jahr 2021 gibt es nach einer erneuten Ersatzvornahme des BMG Untergrenzen in den Bereichen Chirurgie, Innere Medizin und Pädiatrie. Zudem wird der pflegesensitive Bereich Intensivmedizin um die pädiatrische Intensivmedizin erweitert. Das regelt die "Verordnung zur Festlegung von Pflegepersonaluntergrenzen in pflegesensitiven Bereichen in Krankenhäusern für das Jahr 2021" vom 09.11.2020.

Sanktionen

Die Krankenhäuser müssen für die einzelnen Monate Durchschnittswerte der Personalbesetzung ermitteln und dabei zwischen verschiedenen Stationen und Schichten differenzieren. Unabhängige Wirtschaftsprüfer oder Buchprüfer müssen die Einhaltung der Untergrenzen bestätigen. 

Krankenhäuser, die sich nicht an die Vorgaben halten und die Grenzen unterschreiten, müssen Vergütungsabschläge hinnehmen.

Pflegequotient

Die Personaluntergrenzen für pflegesensitive Krankenhausbereiche werden begleitet dem sogenannten „Pflegepersonalquotienten“.  Dieser soll im gesamten Krankenhaus eine gute Pflege und die Sicherheit der Patienten gewährleisten.

Dazu wird das Verhältnis von eingesetztem Pflegepersonal zu individuellem Pflegeaufwand eines Krankenhauses ermittelt. Durch den Pflegepersonalquotienten wird transparent, ob eine Klinik gemessen an ihrem Pflegeaufwand viel oder wenig Pflegepersonal einsetzt.

Die Pflegepersonalquotienten für die einzelnen Standorte werden auf der Internetseite des Instituts für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK) veröffentlicht.

Ursprünglich sollte anhand des Pflegepersonalquotienten das Verhältnis von beschäftigtem Pflegepersonal zu den kalkulierten Pflegepersonalkosten abgebildet werden. Nachdem die Pflegepersonalkosten aber aus den Fallpauschalen ausgegliedert wurden und durch das individuell zu vereinbarende Pflegebudget finanziert werden, fehlt dem Pflegepersonalquotienten die Grundlage zur Bewertung einer angemessenen Pflegepersonalausstattung.

Personaluntergrenzen heftig umstritten

Die Verschärfung der bereits festgelegten Pflegepersonaluntergrenzen ist grundsätzlich kein geeignetes Mittel zur Verbesserung der Qualität der Patientenversorgung. Zur Vermeidung eventueller Fehlanreize des Vergütungssystems sind Untergrenzen spätestens seit der Ausgliederung der Pflegepersonalkosten aus den Fallpauschalen überflüssig geworden, so der Bundesverband Deutscher Privatkliniken e.V. (BDPK).

Und auch die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) kritisiert die Untergrenzen als ein Instrument, das von Misstrauen geprägt ist.

Die Untergrenzen sind ein von Misstrauen geprägtes starres Instrument, das weder den Patienten noch den Pflegekräften hilft. Die heute schon existierenden Untergrenzen werden in mehr als 95 Prozent aller Kliniken eingehalten. Warum stellt das Ministerium die Kliniken weiterhin unter einen Generalverdacht?

DKG-Präsident Dr. Gerald Gaß


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