Wilde Streiks in dänischen Krankenhäusern: Erste Bußgelder verhängt

Pflegekräfte, die an wilden Streiks in dänischen Krankenhäusern teilgenommen haben, werden mit einer Geldstrafe von DKK 86 pro Stunde belegt, entschied das Arbeitsgericht am Donnerstag letzter Woche.

Streiks an dänischen Krankenhäusern

Ende August hatte die dänische Regierung einen wochenlangen Streik von mehr als 5.000 Beschäftigten im Gesundheitswesen für höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen per Beschluss beendet. Damit setzte das Parlament einen Tarifabschluss durch, den die Pflegekräfte zweimal bei Urabstimmungen als unzureichend abgelehnt hatten. Im Zuge des Streiks waren tausende Operationen und andere Behandlungen aufgeschoben worden. 

Welle von Streiks

Auf den Konfrontationskurs der sozialdemokratischen Regierung reagierten die Pflegekräfte ab Anfang September mit Punktstreiks. Rasch breiteten sich die Arbeitsniederlegungen aus. In fast allen Krankenhäusern traten Mitarbeitende in den Ausstand. Jeden Morgen legten einzelne Pflegekräfte ihre Arbeit für eine Stunde nieder.

Die dänischen Regionen (Danske Regioner) forderten, die Arbeitsniederlegungen einzustellen und die Streikenden mit einer Geldstrafe zu belegen. Mit dieser Forderung hatte sich das Arbeitsgericht auseinanderzusetzen. In einem ersten Verfahren wies das Gericht die Mitglieder des dänischen Pflegerats (Dansk Sygeplejeråd - DSR), die an den Arbeitsniederlegungen teilgenommen hatten, an, die Arbeit wieder aufzunehmen und normalisiert zu halten. Über die Frage des Bußgeldes entschieden die Arbeitsrichter in einem weiteren Verfahren.

Die Entscheidung des Arbeitsgerichts war der Gewerkschaft DSR zufolge zu erwarten. "Wir haben die einstweilige Verfügung des Arbeitsgerichts an unsere Mitglieder weitergegeben und betonen noch einmal, dass die vertraglichen Arbeitsniederlegungen etwas sind, von dem wir uns klar distanzieren müssen, und es muss jetzt aufhören. Der Kampf für eine bessere Gesundheitsversorgung, den die Pflegekräfte mit den Tarifverträgen kämpfen, ist ein Kampf, den wir auf diese Weise nicht gewinnen können", sagt Grete Christensen, Vorsitzende der DSR.