Reha-Budget ist nicht auskömmlich

Die Ausgaben für Rehabilitation und Teilhabe sind in der Rentenversicherung durch das Reha-Budget gedeckelt. Das Reha-Budget wird nicht anhand des vermuteten Bedarfs festgelegt, sondern anhand der voraussichtlichen Entwicklung der Bruttolöhne und -gehälter je Arbeitnehmer festgesetzt.

Es ist dringend erforderlich, das Budget abzuschaffen, zumindest an der Notwendigkeit zu orientieren: In einer immer länger arbeitenden Gesellschaft müssen die erforderlichen Leistungen zur Rehabilitation und Teilhabe entsprechend erbracht werden können. Dem widerspricht ein „gedeckeltes“ Reha-Budget der Deutschen Rentenversicherung (DRV), das auch seit 2018 weniger wird.

Die Abbildung legt den Verdacht nahe, dass sich die Ausgaben für Rehabilitationsleistungen an dem Budget orientieren. Nachdem das Budget im Jahr 2012 leicht überschritten wurde, sind die Ausgaben im Jahr 2013 kurzzeitig gesunken und in den Folgejahren wieder angestiegen. Rehabilitationsleistungen müssen bedarfs- und nicht budgetgerecht erbracht werden.

Ein großes Problem stellt nach wie vor die wachsende Zahl an Erwerbsminderungsrentnern dar. Auch im Jahr 2017 hatte nur rund die Hälfte der Antragsteller in den fünf Jahren vor Antragstellung eine Rehabilitationsleistung erhalten. Die Rückkehr in den Beruf schaffen Bezieher von Erwerbsminderungsrenten nur selten. Rehabilitationsleistungen müssen diese Menschen frühzeitig erhalten, um sie im Erwerbsleben zu halten. Die von der Großen Koalition eingesetzte Rentenkommission will sich auch der Frage widmen, wie Beschäftigte länger im Erwerbsleben gehalten werden können.

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DRV-Rehabericht 2019: Ausgaben um 3,2 Prozent gestiegen

Ausgaben für Reha steigen

2018 gab die Deutsche Rentenversicherung (DRV) insgesamt ca. 6,76 Mrd. € für Rehabilitation aus. Dies entspricht einer Steigerungsrate von 3,2 % gegenüber dem Vorjahr. Damit blieb die Rentenversicherung im Rahmen des Budgets, das ihr für Reha-Leistungen gesetzlich vorgegeben ist und für 2018 auf 6,928 Mrd. € festgesetzt wurde, so der DRV-Rehabericht 2019.

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