Mindestmengen

Das formelle Verfahren zur Festlegung von Mindestmengen gemäß § 136b Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) ist in der Verfahrensordnung des G-BA verbindlich festgelegt. Seit 1. Januar 2018 gilt die vollumfänglich überarbeiteten Mindestmengenregelungen des G-BA (Mm-R). Sie legt für ausgewählte planbare Leistungen, bei denen die Qualität des Behandlungsergebnisses von der Menge der erbrachten Leistungen abhängig ist, jährliche Mindestmengen je Standort eines Krankenhauses fest.

In den Regelungen ist auch das Nähere zur Darlegung der Prognose durch den Krankenhausträger sowie zu Ausnahmetatbeständen und Übergangsregelungen bestimmt.

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Transparenzliste

 

Im Jahr 2021 dürfen 1.075 Kliniken Mindestmengen-relevante Eingriffe vornehmen. Das sind 17 weniger als 2020. Diese Zahlen hat die AOK in der Mindestmengen-Transparenzkarte veröffentlicht.

Bewertung von Mindestmengen

Vom G-BA vorgegebene Mindestmengenregelungen für besonders komplexe und risikobehaftete Krankenhausleistungen sind dort sinnvoll, wo sie zu einer Verbesserung der Patientenversorgung beitragen. Sie dürfen aber nicht zu Strukturbereinigungszwecken missbraucht werden und Krankenhäuser von der Versorgung ausschließen, die trotz Unterschreitens der Mindestmenge hervorragende Qualität erbringen. Dies gilt besonders in solchen Fällen, in denen diese Häuser zur Sicherstellung der Versorgung, vor allem im ländlichen Raum, gebraucht werden.