Pflegepersonaluntergrenzen - PpUGV

Untergrenzen in pflegesensitiven Bereichen

Seit dem Jahr 2019 gelten Pflegepersonaluntergrenzen in vier pflegesensitiven Bereichen der Krankenhäuser Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung - PpUGV. Trotz massiver Kritik hat das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) an diesen Untergrenzen festgehalten und sie vom Jahr 2020 an noch ausgeweitet.

Für das Jahr 2019 wurden in vier pflegesensitiven Bereichen Untergrenzen festgelegt. Untergrenzen werden als maximale Anzahl von Patienten pro Pflegekraft bestimmt. Dabei wird zwischen Tag- und Nachtschichten unterschieden.

Mit Neufassung der Verordnung wurden die Untergrenzen für das Jahr 2020 um weitere pflegesensitive Bereiche (Neurologie, Herzchirurgie, neurologische Frührehabilitation und Schlaganfalleinheit) ergänzt.

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Ab 2021 soll es Untergrenzen in den Bereichen Chirurgie, Innere Medizin und Pädiatrie geben. Zudem soll der pflegesensitive Bereich Intensivmedizin um die pädiatrische Intensivmedizin erweitert werden. Das sieht der Referentenentwurf einer "Verordnung zur Festlegung von Pflegepersonaluntergrenzen in pflegesensitiven Bereichen in Krankenhäusern für das Jahr 2021" des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) vor.

 

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Die Krankenhäuser müssen für die einzelnen Monate Durchschnittswerte der Personalbesetzung ermitteln und dabei zwischen verschiedenen Stationen und Schichten differenzieren. Unabhängige Wirtschaftsprüfer oder Buchprüfer müssen die Einhaltung der Untergrenzen bestätigen. 

Krankenhäuser, die sich nicht an die Vorgaben halten und die Grenzen unterschreiten, müssen Vergütungsabschläge hinnehmen.

Personaluntergrenzen heftig umstritten

Stellungnahmen zur Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung - PpUGV

Die Verschärfung der bereits festgelegten Pflegepersonaluntergrenzen ist grundsätzlich kein geeignetes Mittel zur Verbesserung der Qualität der Patientenversorgung. Zur Vermeidung eventueller Fehlanreize des Vergütungssystems sind Untergrenzen spätestens seit der Ausgliederung der Pflegepersonalkosten aus den Fallpauschalen überflüssig geworden, so der Bundesverband Deutscher Privatkliniken e.V. (BDPK) in seiner Stellungnahme zur Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung - PpUGV.

Und auch die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) kritisiert die Pflegepersonaluntergrenzen als ein Instrument der Vergangenheit, das zudem nicht zur Pandemiebereitschaft der Krankenhäuser passe. "Die Untergrenzen sind ein von Misstrauen geprägtes starres Instrument, das weder den Patienten noch den Pflegekräften hilft. Der tatsächliche am Patienten orientierte Pflegebedarf wird durch die PPUG nicht berücksichtigt. Richtiger wäre, die Untergrenze weiterhin auszusetzen und nicht unter absolut unsicheren Pandemiebedingungen neue einzusetzen. Es gibt keinen Grund den Krankenhäusern die eigenverantwortliche Personalbesetzung in Abrede zu stellen. Das haben wir in der Pandemie anerkannterweise bewiesen. Die heute schon existierenden Untergrenzen werden in mehr als 95 Prozent aller Kliniken eingehalten. Warum stellt das Ministerium die Kliniken weiterhin unter einen Generalverdacht?“, so DKG-Präsident Dr. Gerald Gaß.