Vorsorge und Reha im KHZG berücksichtigen

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie werden voraussichtlich über das Jahr 2020 hinausreichen. Der Experten-Beirat beim Bundesministerium für Gesundheit (BMG) geht zudem davon aus, dass die Fallzahlen im weiteren Verlauf des Jahres 2020 nicht in allen Krankenhäusern das Niveau des Regelbetriebs vor der Corona-Pandemie erreichen werden.

Dies hat Auswirkungen auf die Fallzahlen in Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen. Denn 70% der Maßnahmen sind Anschlussleistungen an eine Krankenhausleistung.

Die Finanzergebnisse der GKV für das 1. Halbjahr 2020 weisen bereits einen Ausgabenrückgang für Vorsorge- und Rehabilitationsleistungen von 15,5% aus! Zudem werden die Behandlungskapazitäten mancher Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen genau wie in Krankenhäusern durch Hygienemaßnahmen und Auflagen des örtlichen Gesundheitsdienstes zum Schutz vor Infektionen mit dem SARSCoV-2-Virus eingeschränkt.

Vor diesem Hintergrund müssen auch für Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen Maßnahmen ergriffen werden, um potenzielle coronabedingte Erlösausfälle und coronabedingte Mehrkosten im Bedarfsfall auszugleichen. Andernfalls sind Vorsorge- und Rehabilitationskliniken in ihrer Existenz gefährdet und stünden für Anschlussleistungen und zur Vermeidung von Pflege nicht mehr zur Verfügung.

Es ist dringend erforderlich, die finanziellen Unterstützungsregelungen im KHZG für Krankenhäuser auch für Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen vorzunehmen oder alternativ die Ausgleichszahlungsregelung des § 111d SGB V zu verlängern. Zudem sollte § 22 KHG, der die Möglichkeit gibt, Rehabilitationseinrichtungen zu Ersatzkrankenhäuser zu benennen, vor dem Hintergrund einer drohenden „2. Welle“ verlängert werden.

Konkrete Regelungsvorschläge hat der BDPK in einer Stellungnahme zum Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) und einem Positionspapier zusammengefasst.