Rehakliniken fordern Fortsetzung des Schutzschirmes

Während der Corona-Pandemie ist die Versorgung von Reha-Patienten dramatisch eingebrochen. Die in der Arbeitsgemeinschaft Medizinische Rehabilitation SGB IX (AG MedReha) zusammengeschlossenen Spitzenverbände appellieren daher an die Bundesregierung, den Ende September beendeten Rettungsschirm für Reha-Einrichtungen zu verlängern.

Konkret sei die Zahl der in Reha-Einrichtungen versorgten Patientinnen und Patienten im April und Mai dieses Jahres pandemiebedingt um bis zu 70 Prozent zurückgegangen. Im Juni und Juli seien Vergleich zum Vorjahr rund 30 Prozent weniger Reha-Maßnahmen durchgeführt worden.

Die Einrichtungen appellieren deshalb an die Bundesregierung, die Ausgleichszahlungsregelung des § 111d für stationäre Reha-Einrichtungen durch Rechtsverordnung zu verlängern oder Erlösausgleichsregelungen zu schaffen, wie mit dem kürzlich beschlossenen Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) für Krankenhäuser. Gleichzeitig müssten dringend analoge Lösungen für ambulante Reha-Einrichtungen eingeführt werden.

Mit "verschiedenen" Zuschlägen könne das Problem nicht gelöst werden, erklären die Mitglieder der AG MedReha. Denn eine Finanzierung für nicht belegte Betten sei nicht vorgesehen. Wenn aber die Patienten erst gar nicht in die Einrichtung kommen, greife der Zuschlag auch nicht.

Unzutreffend sei die Annahme, die Kliniken könnten die Problematik mit den Krankenkassen in Vertragsverhandlungen lösen. „Hier fehlt schlicht die gesetzliche Grundlage. Zum einen regeln die Verträge lediglich die Vergütung und keine Ausgleichsleistungen für Minderbelegung und zum anderen besteht meist eine längere Vertragslaufzeit ohne vorzeitige Kündigungsmöglichkeit,“ so die AG MedReha.

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