Schutzschirme jetzt auch für Reha – Handlungsbedarf bleibt

Der Bundestag hat Gesetze zur Entlastung von Krankenhäusern und Rehabilitationskliniken verabschiedet. Sie sind gegenüber den ersten Entwürfen deutlich verbessert. Korrekturbedarf besteht jedoch insbesondere bei den Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen für Mütter, Väter und Kinder, bei Kliniken nach § 30 GewO sowie ambulanten Reha-Einrichtungen.

Corona-Virus: Hilfe für Rehakliniken

Den Beschlüssen im Bundestag war massive Kritik der Krankenhaus- und Reha-Verbände in den letzten Tagen vorausgegangen. Nach Auffassung des Bundesverbandes Deutscher Privatkliniken (BDPK) hat der Gesetzgeber nun das Richtige getan, gleichwohl seien Nachbesserungen nötig.

Dazu Thomas Bublitz, BDPK-Geschäftsführer: „Wir begrüßen, dass der Gesundheitsminister noch dringend notwendige Änderungen am Entwurf vorgenommen hat. Nach wie vor fallen Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen für Mütter, Väter und Kinder und auch die die Kliniken nach § 30 GewO nicht unter den Rettungsschirm der Bundesregierung, obwohl sie von den Landesregierungen aufgefordert werden, ihre stationären Kapazitäten für die eventuelle Behandlung von Corona-Patienten freizuhalten. Damit brechen ihnen ihre gesamten Einnahmen weg. Das ist völlig unverständlich, da diese Einrichtungen über Kapazitäten und Möglichkeiten verfügen, Akuthäuser während der Corona-Pandemie zu entlasten und Patienten aufzunehmen. Stattdessen müssen die Einrichtungen und Kliniken schließen und Ärzte und Pflegekräfte entlassen. Das kann nicht das richtige Signal in der aktuellen Krisensituation sein.“