Pflegekammer Niedersachsen zahlt Mitgliedsbeiträge zurück

Die Pflegekammer Niedersachsen hat mit der Rückzahlung der Mitgliedsbeiträge für die Jahre 2018 und 2019 begonnen. In dieser Woche wurden die Beiträge für rund 3500 von insgesamt 46.608 Kammermitgliedern für die Jahre 2018 und 2019 vollständig erstattet, teilt die Kammer mit.

Kammer zahlt Mitgliedsbeiträge zurück

Das sind 7,6 Prozent der Mitglieder der Pflegekammer. Die Kammer setzt die Erstattung der Beiträge in den nächsten Wochen fort. Über den Ablauf und den Stand der Rückzahlung informiert die Pflegekammer Niedersachsen auf ihrer Website.

Um die Erstattung der Beiträge zu ermöglichen, hatte der Niedersächsische Landtag die finanziellen Mittel bereitgestellt. Die Pflegekammer hatte ihre Beitragsordnung entsprechend angepasst.

In 2020 hat die Pflegekammer Niedersachsen keine Mitgliedsbeiträge erhoben. Auch in 2021 müssen Mitglieder keine Beiträge bezahlen, sofern entsprechende Mittel vom Land Niedersachsen bereitgestellt werden.

Grund für die Rückzahlung der Beiträge ist die Auflösung der Pflegekammer. Bei einer Mitgliederbefragung hatten sich 70,6 Prozent der Mitglieder gegen den Fortbestand der Interessenvertretung ausgesprochen. Das Land hatte daraufhin Ende 2020 ein Gesetzes zur Abwicklung der Pflegekammer auf den Weg gebracht.

Auch in Schleswig-Holstein können die 24.000 Mitglieder bis zum 28. Februar über den Fortbestand der Pflegeberufekammer abstimmen. Zur Auswahl stehen zwei Alternativen:

  • ,,Die Pflegekammer wird aufgelöst."
  • ,,Sie wird unter Beibehaltung von Pflichtmitgliedschaften und Pflichtbeiträgen fortgeführt. Die Beiträge müssen für die Finanzierung auskömmlich sein." 

Hintergrund ist auch hier der anhaltende Protest der Kammergegner gegen die Pflichtmitgliedschaft. Spätestens am 25. März wird das Ergebnis der Vollbefragung erwartet. Es wird nicht nur für den Norden spannend sein.

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