Pflegekammer Niedersachsen: Landtag beschließt Auflösung bis Ende November

Der Niedersächsische Landtag hat das Gesetz zur Auflösung der Pflegekammer mit großer Mehrheit beschlossen. Nur die Grünen stimmten dagegen. Die Kammer wird nun bis zum 30. November 2021 abgewickelt. Dazu gehört auch die Rückzahlung der restlichen in den Jahren 2018 und 2019 von der Kammer erhobenen Mitgliedsbeiträge.

Niedersachsens Pflegekammer wird Ende November aufgelöst

Einen Teil der bisherigen Aufgaben der Pflegekammer wird das Land übernehmen. Eine Anpassung der Weiterbildungsverordnung für Gesundheitsfachberufe sei bereits in Vorbereitung, heißt es aus dem Landtag. Zudem gebe es Überlegungen, wie eine Ethikkommission für die Pflegeberufe inhaltlich ausgestaltet werden könne.

Niedersachsens Sozialministerin Daniele Behrens (SPD) sagte: „Die Pflegekammer sollte in erster Linie die Beschäftigten in der Pflege unterstützen und stärken. Heute muss man sagen: Der Pflegekammer ist es letztendlich nicht gelungen, die Akzeptanz der Pflegefachkräfte zu gewinnen“.

Behrens verwies auf die Konzertierten Aktion Pflege Niedersachsen KAP.NI, die bereits ein Maßnahmepaket für bessere Rahmenbedingungen für die Arbeit in der Pflege vereinbart habe. Insofern gebe es trotz der Auflösung der Pflegekammer gute Perspektiven für alle in der Pflege Tätigen in Niedersachsen.

Die Entscheidung zur Auflösung der Pflegekammer hatte die Landesregierung getroffen, nachdem bei einer Befragung der Mitglieder  70,6 Prozent der Pflegekräfte gegen den Fortbestand der Interessenvertretung ausgesprochen hatten.