Corona-Krise: Kliniken sollen entlastet werden

Krankenhäuser und weiterer Gesundheitseinrichtungen sollen in der Coronakrise entlastet werden. Das sieht der Gesetzentwurf zum Covid-19-Krankenhausentlastungsgesetz vor, den der Deutsche Bundestag heute beschlossen hat.

Corona-Virus: Hilfe für Krankenhäuser

Demnach sollen die Kliniken für jedes freigehaltene Bett eine Pauschale von 560 Euro pro Tag ehralten. Für jedes zusätzlich geschaffene Intensivbett wird ein Bonus in Höhe von 50.000 Euro bezahlt. Für Mehrkosten, insbesondere bei persönlichen Schutzausrüstungen, erhalten Krankenhäuser befristet einen Zuschlag je Patientin in Höhe von 50 Euro, der bei Bedarf verlängert und erhöht werden kann.

Darüber hinaus sind sind weitere Maßnahmen zur Stärkung der Finanzierung der Krankenhäuser vorgesehen, um diese bei der aktuellen Krisenbewältigung zu entlasten. Geplant sind Erleichterungen bei der Rechnungsprüfung durch den Medizinischen Dienst, eine Aussetzung des Fixkostendegressionsabschlags für das Jahr 2020 und eine höhere Flexibilität bei den Erlösausgleichen.

Schließlich soll die Liquidität der Krankenhäuser durch eine auf fünf Tage verkürzte Zahlungsfrist in diesem Jahr zusätzlich gestärkt werden. Zudem könnten die Länder Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen für die akutstationäre Behandlung von Patientinnen und Patienten bestimmen.

Die daruch entstehenden negativen finanziellen Folgewirkungen der Corona-Pandemie auf Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen sollen abgemildert werden, um den Bestand dieser Einrichtungen zu sichern. Die Einrichtungen sollen deshalb für einen befristeten Zeitraum einen Ausgleich für nicht belegte Betten in Höhe von 60 Prozent des durchschnittlichen Vergütungssatzes erhalten. 

Die zusätzlichen Ausgaben für Kliniken werden nach Angaben der Bundesregierung auf rund 2,8 Milliarden Euro für 2020 geschätzt. Für die Gesetzliche Krankenversicherung KV entstehen durch das Hilfspaket im Krankenhausbereich in diesem Jahr geschätzte Mehrausgaben in Höhe von rund 5,9 Milliarden Euro, von denen 1,5 Milliarden Euro aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds finanziert werden sollen.

Covid-19-Krankenhausentlastungsgesetz BT-Drucksache 19/18112