Bessere Versorgung und mehr Digitalisierung im Fokus

Mit Entwürfen für zwei Gesetze aus dem Haus von Jens Spahn sollen Verbesserungen in der Kinder- und Jugendmedizin, der Geburtshilfe sowie der Digitalisierung erreicht werden. Dazu sollen zusätzliche Hebammenstellen gefördert werden, um damit die Situation in der Geburtshilfe zu verbessern. Dr. Gerald Gaß, Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), sieht es jedoch als problematisch, wenn kleine Geburtskliniken nicht berücksichtigt werden und die Verstetigung der Mittel ausbleibt.

Kind im Krankenhaus

Sicherstellungszuschlag für Kinderkrankenhäuser

Zudem sollen Kinderkrankenhäuser und Fachabteilungen für Kinder- und Jugendmedizin ab dem kommenden Jahr (2021) einen Sicherstellungszuschlag in Höhe von pauschal 400.000 Euro pro Jahr erhalten können. Nach Schätzungen der Krankenkassen werden etwa 31 Krankenhäuser die Voraussetzungen erfüllen. Die Mehrkosten beziffert das BMG auf 12,4 Millionen Euro jährlich.

Mit der Einbeziehung der Kinder- und Jugendmedizin in die pauschale Förderung für ländliche Krankenhäuser werde einer langjährigen Forderung der DKG Rechnung getragen, so die DKG. „Auch die kurzfristige und einmalige Erweiterung zum 31. Dezember dieses Jahres bewerten wir positiv, denn so kann schon für 2021 die Förderung gezahlt werden“, so Gaß.

Zukunftsfonds ergänzt Strukturfonds

Ebenso positiv sieht die DKG das Zukunftsprogramm Krankenhäuser im Zukunftsgesetz. Die Krankenhäuser würden bereits an vielen Digitalisierungsprojekten, die sie auch während der Pandemie-Zeit begonnen haben, arbeiten. Diese sollten förderungswürdig sein.

Im Entwurf des Krankenhauszukunftsgesetzes (KHZG) vorgesehen ist eine Finanzierung des Bundes in Höhe von 3 Mrd. Euro etwa für moderne Notfallkapazitäten, bessere digitale Infrastruktur der Krankenhäuser und Investitionen in die IT- und Cybersicherheit. Die Fördermittel können durch die Länder und/oder die Krankenhäuser über einen Eigenanteil in Höhe von 30 Prozent aufgestockt werden.

"Dass es notwendig geworden ist, Bundesmittel einzusetzen, ist Ergebnis der unzureichenden Investitionsfinanzierung durch die Länder in den vergangenen Jahrzehnten. Wer Kliniken als Teil der Daseinsvorsorge auch für Epidemien und Pandemien zukunftssicher aufstellen will, muss seiner Investitionsverpflichtung endlich nachkommen. Deshalb fordern wir eine umfassende und nachhaltige Investitionsfinanzierung über den Strukturfonds hinaus“, erklärt DKG-Präsident Gaß.