Aus für Pflegekammer in Niedersachsen

Die umstrittene Pflegekammer in Niedersachsen wird aufgelöst. Sozial- und Gesundheitsministerin Carola Reimann (SPD) kündigte am Montag an, dass ein entsprechendes Gesetz "unverzüglich" vorbereitet werde, berichtet der NDR.

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Grund für die Entscheidung sei das Ergebnis eine Mitgliederbefragung. Dabei hätten sich 70,6 Prozent der Teilnehmenden gegen den Fortbestand der Interessenvertretung ausgesprochen. Von rund 78.000 Stimmberechtigten hätten lediglich 15.100 ihre Fragebögen ausgefüllt. 

"Dieses Ergebnis ist eindeutig", sagte Reimann laut einer Mitteilung ihres Ministeriums. "Die Pflegekammer ist damit ganz offensichtlich nicht die Form von Vertretung, die sich die Pflegekräfte in Niedersachsen wünschen." „Wir werden diesen deutlichen Zahlen nun unverzüglich die Auflösung der Pflegekammer folgen lassen.“ Ein entsprechendes Gesetz werde vorbereitet.

Das Land Niedersachsen hatte die Arbeit der Pflegekammer für das Jahr 2020 mit einer Anschubfinanzierung in Höhe von sechs Millionen Euro unterstützt.

Bei der Umfrage selbst hatte es ebenfalls Probleme gegeben - sie benötigte drei Anläufe für den Start.